AGB
Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen (AGB)
- 1 Geltungsbereich
Für den Kauf unserer Produkte über unseren Internetshop www.esstoffe.de gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Nebenabreden und abweichende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Textform.
- 2 Definition
(1) Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die mit der „Es Stoffe GmbH” in Geschäftsbeziehung treten, ohne dass dies ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
(2) Vertragspartner ist die Es Stoffe GmbH, Hammer Str. 84, 59075 Hamm, vertreten durch die Geschäftsführerin Hanife Es. An diese Adresse sind auch Reklamationen zu richten.
- 3 Vertragsschluss
(1) Die Angebote der Es Stoffe GmbH im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Besteller dar, Waren zu bestellen.
(2) Durch die Bestellung des gewünschten Kaufgegenstands im Internet gibt der Besteller ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages ab.
(3) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern vielmehr einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch die Abgabe einer Bestellung, geben Sie eine verbindliche Bestellung aller im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
(4) Erfolgt unsere Lieferung, ohne dass dem Besteller vorher eine Auftragsbestätigung zuging so ist in der Lieferung zugleich die schlüssige Annahme des Angebotes zu sehen. Ist die Annahmefrist gemäß Absatz 4 verstrichen, so gilt die verspätete Annahme als neues Angebot an den Besteller. Durch Auspacken und Verwendung der Sache erklärt der Besteller die Annahme dieses Angebots. Die Es Stoffe GmbH verzichtet ausdrücklich auf einen Zugang der Annahmeerklärung.
- 4 Rücktritt
(1) Die Es Stoffe GmbH behält sich bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern in der Auktionsbeschreibung das Recht zum Rücktritt vor. Dieses Recht besteht zudem, wenn der Käufer falsche Angaben über seine Person gemacht hat.
(2) Im Falle eines Teilrücktrittes sind ergänzend zu etwaigen Schadenersatzansprüchen bereits erbrachte Leistungen vertragsgemäß abzurechen und zu bezahlen.
(3) Ein Umtausch der zuvor gelieferten Ware ist ausgeschlossen.
- 5 Lieferung, Preise und Versand
(1) Grundsätzlich erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse.
(2) Ist der Besteller Verbraucher geht die Gefahr auf den Besteller über, sobald die Lieferung an den Besteller übergeben wurde. Für den Fall, dass der Besteller Unternehmer ist, geht die Gefahr auf ihn über, sobald die Es Stoffe GmbH die Lieferung an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.
(3) Hängt die Liefermöglichkeit davon ab, dass die Es Stoffe GmbH selbst durch einen Vorlieferanten rechtzeitig beliefert wird und scheitert die Belieferung aus Gründen, die die Es GmbH nicht zu vertreten hat, so sind beide Parteien zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Dem Besteller steht ein Recht auf Schadensersatz dann nicht zu. Der Besteller wird unverzüglich darüber unterrichtet, dass die Lieferung nicht möglich ist und eine bereits erbrachte Leistung wird unverzüglich erstattet.
(4) Entsprechendes gilt, wenn aufgrund von höherer Gewalt oder anderen Ereignissen die Lieferung wesentlich erschwert oder unmöglich wird und die Es Stoffe GmbH dies nicht zu vertreten hat. Zu solchen Ereignissen zählen z.B.: Feuer, Überschwemmung, Streik etc., die nicht dem Risiko der Es Stoffe GmbH zuzurechnen sind. Der Besteller wird in den genannten Fällen unverzüglich darüber unterrichtet, dass die Lieferung nicht möglich ist und eine bereits erbrachte Leistung wird unverzüglich erstattet.
(5) Alle Preise beinhalten jeweils die gültige gesetzliche Umsatzsteuer.
(6) Die jeweiligen Versandkosten trägt der Besteller. Diese werden immer gesondert ausgewiesen.
- 6 Zahlung und Verzug
(1) Der Kaufpreis ist nach Vertragsschluss sofort fällig und kann mithilfe den von der Es Stoffe GmbH angebotenen Zahlungsmethoden (Vorkasse und Paypal) beglichen werden.
(2) Die Zahlung per Rechnung ist nicht möglich.
- 7 Gewährleistung
(1) Ist die bestellte Ware bei Gefahrübergang mit einem Mangel behaftet und eignet sie sich dadurch nicht mehr für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung, hat der Besteller innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist zunächst das Recht, zwischen Beseitigung des Mangels durch Nachbesserung oder Lieferung einer neuen Ware zu wählen.
(2) Schlägt die Nacherfüllung fehl, was im Regelfall nach einem erfolglosen zweiten Versuch der Fall ist, ist der Besteller berechtigt, Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz zu verlangen. Wenn der Besteller die Es Stoffe GmbH erfolglos eine angemessene Frist zur Nacherfüllung gesetzt hat, kann er gemäß den nachfolgenden Bestimmungen Schadensersatz statt der Leistung bzw. Aufwendungsersatz verlangen.
(3) Wenn der Besteller in seiner Person als Verbraucher die Sachen gekauft hat, verjähren seine gesetzlichen Gewährleistungsansprüche im Falle von Mängeln beim Kauf neuer Sachen innerhalb von zwei Jahren ab Gefahrenübergang.
(4) Wenn der Besteller Unternehmer ist, verjähren Mängelansprüche in 12 Monaten nach erfolgter Ablieferung der von der Es Stoffe GmbH gelieferten Ware beim Kunden. Beim Verkauf gebrauchter Güter wird die Gewährleistung ausgeschlossen.
- 8 Farbabweichung
Für Farbabweichungen zwischen den Fotos im Internet und der gelieferten Ware übernimmt die Es Stoffe GmbH keine Haftung. Handelsübliche Farbabweichungen und Abweichungen in der Struktur der Ware zwischen abgebildeter und gelieferter Ware beziehungsweise zwischen einzelnen Lieferungen sind unvermeidbar und begründen keinen Mangel.
- 9 Haftung
(1) Der Verkäufer haftet unbegrenzt entsprechend zwingender gesetzlicher Haftungsvorschriften.
(2) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet die Es Stoffe GmbH nur, soweit uns bzw. unseren Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln oder eine schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht zur Last fällt. Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
(3) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verkäufer der Höhe nach beschränkt auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden, der in der Regel den Kaufpreis der bestellten Ware nicht überschreitet. Eine wesentliche Vertragspflicht umfasst solche Pflichten, die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf.
(4) Es gelten die gesetzlichen Verjährungsvorschriften.
- 10 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
(1) Die Geschäftsbeziehungen zwischen der Es Stoffe GmbH und dem Besteller unterliegen dem Recht des Staates, indem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, d.h. seinen Wohnsitz hat.
(2) Gerichtsstand ist Hamm soweit der Besteller Kaufmann ist oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.